Zum Hauptinhalt springen

Parlamentarische Beobachtung der Ende Gelände Proteste in Hamm

Sonja Lemke, MdB

Vom 27. – 31. Mai war das Ende-Gelände-Klimacamp in Hamm und von dort aus starteten mehrere Blockadeaktionen. Der silberne Finger (=Demonstrationszug) blockierte die Europipe Auslieferung in Mühlheim, einem der größten Hersteller von Gaspiplines. Der Regenbogenfinger blockierte die Frühschicht bei KNDS, die Waffenstahl für Panzer produzieren. Der lilane Finger blockierte die Baustelle de neuen Gaskraftwerkes in Scholven, Gelsenkirchen. Der pinke Finger blockierte die Zufahrtsstraße zum Kraftwerk Voerde in Dinslaken.

Ich war als parlamentarische Beobachtung vor Ort. Ich habe am Freitag den pinken Finger durch Hamm zum Bahnhof begleitet. Immer wieder hielt die Polizei die Demonstration an. Nach einem Ausbruchsversuch zum Bahnhof schlug die Polizei auf Demonstrierende ein und kesselte sie am Bahnhof. Nach einigem hin und her konnten sie erst zu Versammlung dazustoßen und dann zum Bahnhof in den Zug einsteigen.

Am nächsten morgen war ich mit dem grünen Finger unterwegs. Sie wurden kurz nach dem Aufbruch vom Camp gekesselt. Nachdem eine Demonstration angemeldet wurde , ging es für sie in Richtung Kraftwerk. Sie wurde ständig von der Polizei angehalten, die gewünschten Routen wurden nicht genehmigt und sie wurden ständig auf Umwege geschickt. Eine Person wurde wegen angeblicher Vermummung aus der Demo gezogen und in die Gesa nach Dortmund gebracht. Nach vielem hin und her waren sie um halb 3 zurück am Camp.

Die Proteste von Ende Gelände sind so wichtig, weil sie dahin gehen wo vor Ort die Strukturen des fossilen Kapitalismus, der Ausbeutung des globalen Südens und der Kriegstreiberei sind. Und sie zeigen uns was wir mit Protesten alles erreichen können. Sie erfahren so viel Repression, weil ihre Proteste wirkungsvoll sind.

Als parlamentarische Beobachtung haben wir die Polizei und ihre Aktionen im Blick (und ich glaube alleine das verhindert schon Gewalt). Wir können durch das parlamentarische Auskunftsrecht Informationen einholen. Vor allem werden wir zu festgenommenen Personen gelassen, können mit ihnen sprechen, schauen ob es ihnen gut geht und in Erfahrung bringen wohin sie gebracht werden.

Wenn ihr die Aktionen von Ende Gelände unterstützen wollt, aber euch Besetzungen zu heftig sind: Damit eine solche Aktion starten kann braucht sie viele Menschen, die unterstützen wie die Camp-Orga, Küfa, Anmeldung von Kundgebungen, damit über Anreiserecht Mobilität gewährleistet ist und natürlich braucht auch Ende Gelände einfach Geld ( https://www.ende-gelaende.org/spenden/ ).

Zurück zum Kopf der Seite