Aktuelles

Wissen ist ein Wert an sich

Sonja Lemke, MdB

Die Expertenkommission Forschung und Innovation (EFI) soll interdisziplinär beraten, vertreten ist aber nur die Wirtschaftswissenschaft. Das verengt ihre Perspektive fatal. Weiterlesen

Social Media macht süchtig, schmeißt einen in Rabbit Holes, die nicht gut für einen sind, bombardiert einen so lange mit Zeug bis das Gehirn Matsche ist und man sich nicht konzentrieren kann. Weiterlesen

Frauen/FLINTA*-Fahrt nach Berlin

Sonja Lemke, MdB

Frauen/FLINTA*s aufgepasst! Vom 4. bis 6. Mai findet meine nächste BPA-Fahrt nach Berlin statt. Eine BPA-Fahrt ist eine Informationsreise nach Berlin, die vom Bundespresseamt (BPA) organisiert wird. Bundestagsabgeordnete laden dabei Menschen aus ihrem Wahlkreis und Umgebung ein, den Bundestag zu besuchen und Politik vor Ort kennenzulernen. Weiterlesen

Das Kabinett hat am 11. Februar das Umsetzungsgesetz zur KI-Verordnung beschlossen. Die KI-Verordnung gilt seit 2024 unmittelbar für Unternehmen und Verwaltung, jetzt will die Regierung endlich auch gesetzliche Zuständigkeiten und Befugnisse schaffen, dass diese Regeln auch durchgesetzt werden. Weiterlesen

Ein halbes Jahr nach Beschluss der Agenda kann oder will die Bundesregierung weder angeben, wie sich die angekündigten Mittel überhaupt verteilen, noch einen Zeitplan für die Roadmap-Prozesse mitteilen. Auch will sie nicht mitteilen, welche Stakeholder sie konkret beteiligt. Weiterlesen

Feigenblatt: Immer mehr Aufgaben für die Bundesnetzagentur ohne zusätzliche Personalressourcen. An einer effektiven Durchsetzung der europäischen Digitalrechtsakte hat die Bundesregierung kein Interesse. Weiterlesen

Was ist der Deutschland-Stack? Der Deutschland-Stack soll eine Reihe von Standards, Basisdiensten und Anwendungen sein, die die digitale Souveränität Deutschlands gewährleisten sollen. Was genau das alles beinhaltet ist noch völlig unklar. Weiterlesen

Der Dortmunder Oberbürgermeister Kalouti hat in einem Interview mit der WAZ die Linke mit der AfD gleichgesetzt. „So eine Gleichsetzung der Linken und der AfD ist unverantwortlich! Kalouti muss diese Äußerung zurücknehmen und sich dafür entschuldigen“, sagt die Dortmunder Bundestagsabgeordnete Sonja Lemke: Weiterlesen

Fediverse statt Techkonzerne

Sonja Lemke, MdB

Große Online-Plattformen in der heutigen Form sind Nährboden für Lügen, Hass und Hetze. Der DSA ist ein Anfang. Für einen demokratischen Diskurs müssen wir aber Alternativen förden. Weiterlesen

Gestern gab es im Forschungsausschuss ein Fachgespräch zur „Nationalen Dekade gegen Postinfektiöse Erkrankungen“. Nachdem ME/CFS und Post Covid lange ignoriert wurden, war die Ausrufung der Dekade durch das BMFTR ein lange überfälliger Schritt, auch wenn die hinterlegten Gelder immer noch nicht ausreichen. Jetzt kommt es darauf an, dass die Mittel auch richtig eingesetzt werden. Dabei sind… Weiterlesen