Zum Hauptinhalt springen

Aktuelles

Am 13. Mai 2025 sprach Sonja Lemke beim Frühjahrsempfang der Gesellschaft für Informatik in der Themenrunde "Innovationen, Forschung und Transfer" mit MdB Katrin Staffler (CDU/CSU) und MdB Holger Mann (SPD) über digitale Souveränität und digitale Infrastruktur. Weiterlesen

Rede zum Reallabore-Gesetz

Sonja Lemke, MdB

"Reallabore" dürfen nicht nur auf den Abbau von Regulierung zielen und müssen mit Beteiligung von Wissenschaft und Zivilgesellschaft stattfinden. Weiterlesen

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich die Ausschusslandschaft im Deutschen Bundestag neu formiert. Auch für Mitglied des Bundestags Sonja Lemke. Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt freie Bahn für Unternehmen und der Rest kann sehen, wo er bleibt. Statt Daten zu schützen, geht es jetzt nur noch darum, wie man sie zu Geld machen kann. Weiterlesen

Die Bundesregierung verspricht Geld fürs Militär, Geld für die Spielzeuge der Reichen und Geld für teure Scheinlösungen. Wir brauchen stattdessen Forschung fürs Gemeinwohl. Weiterlesen

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Sonja Lemke, MdB

Palantir ist ein US-amerikanisches Softwareunternehmen, die für Polizei und Militär KI gestützte Software herstellen, die Daten aus z.B. Polizeidatenbanken, aber auch aus öffentlich zugänglichen Quellen wir Social Media auswerten und daraufhin Bedrohungsszenarien entwickeln. Sie gelten als „Schlüsselfirma der Überwachungsindustrie“. Weiterlesen

"Die Polizeiführung in Dortmund hat das Augenmaß für Verhältnismäßigkeit völlig verloren" bilanziert Sonja Lemke (MdB Die Linke) ihren Einsatz als parlamentarische Beobachterin am Samstag (26. April). Weiterlesen

Zurück zum Kopf der Seite