Aktuelles

Rede zum Haushalt im Ausschuss Forschung

Sonja Lemke, MdB

Zukunft ist mehr als Hightech. Für die Bundesregierung gilt: Zukunft ist, wenn es glänzt, blinkt, fliegt und knallt. Aber wir brauchen Forschung, die die großen gesellschaftlichen Herausforderungen angeht. Weiterlesen

Moderne Verwaltung braucht keinen gläsernen Menschen. Niemand will Bescheide mehrfach einreichen oder von einem Amt zum anderen tragen. Aber dafür müssen wir nicht den Datenschutz aufweichen! Weiterlesen

Bei der Veranstaltung "Digitale Infrastrukturen für Wissen und Kultur" am 05. Juni 2025 im Einstein Center Digital Future sprach Sonja Lemke auf dem Podium mit MdB Holger Mann (SPD) und MdB Misbah Khan (Bündnis 90/Die Grünen), moderiert von Felix Reda (Gesellschaft für Freiheitsrechte). Weiterlesen

Am 13. Mai 2025 sprach Sonja Lemke beim Frühjahrsempfang der Gesellschaft für Informatik in der Themenrunde "Innovationen, Forschung und Transfer" mit MdB Katrin Staffler (CDU/CSU) und MdB Holger Mann (SPD) über digitale Souveränität und digitale Infrastruktur. Weiterlesen

Rede zum Reallabore-Gesetz

Sonja Lemke, MdB

"Reallabore" dürfen nicht nur auf den Abbau von Regulierung zielen und müssen mit Beteiligung von Wissenschaft und Zivilgesellschaft stattfinden. Weiterlesen

Mit Beginn der neuen Legislaturperiode hat sich die Ausschusslandschaft im Deutschen Bundestag neu formiert. Auch für Mitglied des Bundestags Sonja Lemke. Weiterlesen

Die Bundesregierung gibt freie Bahn für Unternehmen und der Rest kann sehen, wo er bleibt. Statt Daten zu schützen, geht es jetzt nur noch darum, wie man sie zu Geld machen kann. Weiterlesen

Die Bundesregierung verspricht Geld fürs Militär, Geld für die Spielzeuge der Reichen und Geld für teure Scheinlösungen. Wir brauchen stattdessen Forschung fürs Gemeinwohl. Weiterlesen

Auf dem Weg zum Überwachungsstaat?

Sonja Lemke, MdB

Palantir ist ein US-amerikanisches Softwareunternehmen, die für Polizei und Militär KI gestützte Software herstellen, die Daten aus z.B. Polizeidatenbanken, aber auch aus öffentlich zugänglichen Quellen wir Social Media auswerten und daraufhin Bedrohungsszenarien entwickeln. Sie gelten als „Schlüsselfirma der Überwachungsindustrie“. Weiterlesen

"Die Polizeiführung in Dortmund hat das Augenmaß für Verhältnismäßigkeit völlig verloren" bilanziert Sonja Lemke (MdB Die Linke) ihren Einsatz als parlamentarische Beobachterin am Samstag (26. April). Weiterlesen